TikTok: US Supreme Court bestätigt Verbot (Update)

Update, 17.32 Uhr: Soeben hat der US Supreme Court die gesetzlichen Sanktionen gegen TikTok noch einmal bestätigt.

Die Berufung von TikTok-Betreiber Bytedance, einem chinesischen Konzern, wurde abgewiesen. Die Entscheidung aus der Vorinstanz wurde damit bestätigt. Die USA hatten ein Gesetz zur „Abwehr von Anwendungen ausländischer Gegner“ beschlossen. Es greift ab Sonntag, 19. Januar. Spätestens dann muss TikTok, das 170 Mio. Nutzer in den USA hat, den App Store verlassen. Nur ein kurzfristiger Verkauf von TikTok an einen US-Investor könnte das Ende noch verhindern, im Gespräch war zuletzt, dass Elon Musk TikTok aufkauft. Bytedance hatte dies aber bisher ausgeschlossen. Eher wolle man Tiktok in den USA komplett schließen.

Originaleintrag von iTopnews vom 15. Januar:

Der chinesische Kurzvideo-Dienst TikTok plant offenbar, den Dienst in den USA am Sonntag, 19. Januar, komplett einzustellen. Nur noch eine Kehrtwende am Obersten Gerichtshof könnte TikTok umstimmen. Der stuft die App derzeit als „eine Gefahr für die nationale Sicherheit“ ein.

Eine komplette Schließung geht über die ursprünglichen Anforderungen des Verbots hinaus, das lediglich vorsieht, dass App Stores die App nicht mehr zum Download anbieten dürfen.

Option, alle Daten runterzuladen

Im Falle einer Abschaltung sollen Nutzer eine Pop-up-Nachricht sehen, die sie auf eine Webseite mit Informationen zum Verbot weiterleitet. TikTok plant außerdem, Nutzern die Möglichkeit zu geben, all ihre persönlichen Daten aus der App herunterzuladen.

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs könnte in Kürze fallen. TikTok-Führungskräfte haben ihre Mitarbeiter bereits darüber informiert, dass sie sich auf verschiedene Szenarien vorbereiten. Eine vollständige Abschaltung des Dienstes in den USA ist eines dieser möglichen Szenarien.

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So reagieren andere Länder

China kritisiert das Vorgehen der USA als “Schikanierung”. Die chinesische Regierung warnt, dass ein Verbot auf die USA zurückfallen werde. Einige Länder wie Kanada, die EU und Taiwan haben TikTok bereits auf Regierungsgeräten verboten.

Australien erwägt ebenfalls ein landesweites Verbot, steht aber vor einem Dilemma zwischen der Allianz mit den USA und den Handelsbeziehungen zu China. Weitere Länder beobachten die Situation genau, da ein US-Verbot globale Auswirkungen auf die Technologiebranche und das offene Internet haben könnte.

Einige Experten warnen, dass ein Verbot als Präzedenzfall für andere Länder dienen und die globale Fragmentierung des Internets vorantreiben könnte.

Diese Länder haben TikTok bereits verboten

Mehrere Länder haben TikTok bereits teilweise oder vollständig verboten. Die Taliban-Regierung in Afghanistan verbot TikTok 2022 wegen Bedenken über den Einfluss auf die Jugend. In Indien gibt es ein vollständiges Verbot seit Juli 2020, in Nepal war TikTok seit November 2023 verboten, darf aber seit letzten Sommer dort wieder normal agieren.

Somalia hat TikTok seit August 2023 gebannt – „wegen Bedenken über extremistische Inhalte und unangemessenes Material“, gleiches gilt für Jordanien und Kirgistan (seit Dezember 2022 bzw. August 2023).

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