TikTok in den USA wieder verfügbar: Trump setzt Bann vorerst aus

Am Sonntag trat in den USA ein Verbot der beliebten Social-Media-App TikTok sowie weiterer Anwendungen des chinesischen Unternehmens ByteDance in Kraft. Kurz darauf entfernten Apple und andere Anbieter die betroffenen Apps aus ihren US-App Stores. Zeitgleich stoppte die Bereitstellung von TikTok-Inhalten in den USA. Das Videoportal für Kurzvideos war somit in den USA nicht mehr ohne Umwege zu nutzen. Doch die Geschichte nahm schnell eine Wendung: Nur wenige Stunden nach dem TikTok-Bann versprach der designierte US-Präsident Donald Trump allen Unternehmen Straffreiheit, falls sie TikTok wieder in Betrieb nehmen.

Trump will Joint Venture für TikTok

Da Trump selbst den Konflikt mit TikTok initiiert hatte, mag die Kehrtwende zunächst überraschend scheinen. Während seiner ersten Amtszeit argumentierte er, dass ByteDance unter der Kontrolle der chinesischen Regierung stehe und die App ein Risiko für die Datensicherheit amerikanischer Nutzer darstelle. Mittlerweile jedoch deutet vieles darauf hin, dass Trumps neu entdeckte Wertschätzung für TikTok auf seinen Wahlkampf zurückgeht.

Trump kündigte an, das Gesetz zum TikTok-Verbot als eine seiner ersten Amtshandlungen nach seiner für heute geplanten Vereidigung auszusetzen. Dabei stellt er eine Lösung in Aussicht, die der US-Regierung eine 50-prozentige Beteiligung an TikTok sichern würde. Diese Idee wirft jedoch verfassungsrechtliche Fragen auf: Kritiker warnen, dass eine derartige Einflussnahme den Grundsatz der freien Meinungsäußerung untergraben könnte.

Apple zwischen den Fronten

Wie gefordert, entfernte Apple die ByteDance-Apps aus dem US-App Store. Ob Trump mit seiner Kehrtwende in der TikTok-Frage eine langfristige Lösung finden kann, bleibt abzuwarten. Die Unternehmen, die auf sein Versprechen vertrauen, setzen sich potenziellen rechtlichen Risiken aus, da er vor seiner Vereidigung keine Befugnis hat, über die Durchsetzung des Verbots zu entscheiden. Zum aktuellen Zeitpunkt ist TikTok noch nicht im US-App Store zurückgekehrt.

Nachfolgend das Statement von ByteDance:

STATEMENT FROM TIKTOK:

In agreement with our service providers, TikTok is in the process of restoring service. We thank President Trump for providing the necessary clarity and assurance to our service providers that they will face no penalties providing TikTok to over 170…

— TikTok Policy (@TikTokPolicy) January 19, 2025